AGB


AGB
Stand: 14.6.2020
Allgemeines
Unsere Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen. Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hierdurch ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsabschluss widersprechen. Spätestens mit dem Empfang der Ware gelten unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen als angenommen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so bleibt doch der weitere Vertragsinhalt verbindlich. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
Angebot und Auftrag
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend. Technische Angaben, Beschreibungen und Abbildungen des Kaufgegenstandes in Prospekten und sonstigen Werbeinformationen sind unverbindlich. Unsere Produkte werden fortlaufend weiterentwickelt. Geringfügige Abweichungen des gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt sind zulässig, wenn sie der qualitativen Fortentwicklung des Produktes dienen.
Aufträge werden für uns erst bindend, wenn wir sie schriftlich bestätigt oder ausgeliefert haben. Die Auftragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die für seine Ausführung nötigen Rohstoffe, Waren, Betriebsmittel und Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.
 
Preise
Alle Preise verstehen sich ab Werk oder ab Lager inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt die am Liefertag gültige Preisliste bzw. die für den Auftrag vereinbarten Preise.
 
Lieferung
Sofern nicht im Einzelfall verbindliche Lieferfristen schriftlich von uns zugesagt wurden, sind Liefertermine nur als ungefähre Angaben zu verstehen, die von uns nach Möglichkeit eingehalten werden. Bei Überschreiten der Lieferfrist ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf durch schriftliche Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ohne dass wir dies zu vertreten haben (z.B. bei Streik, Aussperrung, behördlichen Anordnungen, Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen usw.) haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Solche Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird durch solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.
Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferterminen oder Lieferfristen sind ausgeschlossen. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.
Bei Lieferung auf Abruf wird die Ware dem Käufer am letzten Tag der Abruffrist oder, wenn keine Frist vereinbart ist, sechs Monate nach Vertragsabschluss in Rechnung gestellt und auf seine Kosten eingelagert, sofern sein Abruf bis dahin nicht erfolgt ist.
 
Versand Gefahrenübertragung und Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt stets per Vorkasse (wahlweise per Nachnahme). Die Wahl der Beförderungswege und des Beförderungsmittels erfolgt durch uns, sofern nicht besondere schriftliche Vereinbarungen getroffen sind. Die Versandkosten können der aktuellen Preisliste entnommen werden.
 
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich entstandener Zinsen und Kosten sowie auch eine etwaigen Kontokorrentsaldo, bezahlt hat und die in Zahlung gegebenen Wechsel und Schecks voll eingelöst sind.
 
Gewährleistung
Auf unsere Waren gewähren wir eine gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten, wenn es sich um Neuwaren handelt, von 12 Monaten bei gebrauchter Ware laut Artikelbeschreibung.
Der Kunde hat, wenn er Unternehmer ist, die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe bei uns zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt.
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises und Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
Jede Gewährleistungspflicht entfällt, wenn ohne unsere schriftliche Zustimmung Eingriffe oder Änderungen an der Ware vorgenommen wurden.
 

Widerrufsrecht für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (JR Markt.de J.Röhrig Einzelkaufmann, Damaschkestr. 27, 67065 Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, Fax: 03212-1026 358, E-Mail: info@jr-markt.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

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Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: JR Markt.de J.Röhrig, Damaschkestr. 27, 67065 Ludwigshafen am Rhein, Deutschland, Fax: 03212-1026 358, E-Mail: info@jr-markt.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

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(*) Unzutreffendes bitte streichen.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Alle ® Eingetragene Warenzeichen und Markennamen, auf diesen Webseiten , sind Eigentum ihrer Eigentümer und werden nur zur Beschreibung benutzt.
Geltendes Recht, Erfüllungsort
Der Vertrag untersteht deutschem Recht. Die Bestimmungen der Haager Abkommen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung. Erfüllungsort ist Ludwigshafen / Rhein.
 
Gerichtsstand
Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung erklärt sich der Käufer bereit, das Verfahren unabgängig von der Vollkaufmannseigenschaft vor dem für die JR Marketing24 J.Röhrig zuständigen Gericht durchzuführen. Dies gilt auch für Klagen im Wechsel- und Scheckprozess.
Datenschutz
Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen wie im Auktionstext angegeben, nicht. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Sie haben das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.
Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, wie das nebenstehende Symbol.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber.
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